SP Sitzung am 25/26.06.2016 in Hagen

Liebe Kommilitoninnen und Kommilitonen,
liebe Gäste,

hiermit laden wir Euch herzlich zur Sitzung des Studierendenparlaments
am Samstag, den 25. Juni 2016 von 11.00 Uhr bis 19.00 Uhr
und am Sonntag, den 26. Juni 2016 von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr
in die Bildungsherberge in Hagen, Raum E 99 ein.
Als Tagesordnungspunkte vorgesehen:

TOP 01 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 02 Beschlussfassung über die Tagesordnung

TOP 03 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 04 Entlastung des vorherigen AStA für den Zeitraum bis 07.Mai 2016

TOP 05 Wahlen
1. Wahl der Vertreterinnen und Vertreter der Kommission zur Qualitätsverbesserung in Studium und Lehre: sechs studentische Vertreterinnen bzw. Vertreter sowie Ersatzmitglieder: siehe Anhang
2. Nachwahl HHA
3. Bestellung Kassenprüfer
4. Beirat BHS
5. Wahl von drei beratenden Mitgliedern nach § 1 Abs. 2 und § 6 Abs. 3 der Satzung der Studierendenschaft

TOP 06 Aktueller Sachstand und ggf. Beschlussfassung zum Haushalt 2015/2016

TOP 07 Inklusion im aktuellen Hochschulgeschehen:
a) Jahrestagung für Studierende mit Behinderung oder chronischer
Erkrankung: Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen
b) Aktueller Sachstand Inklusion und weiteres Vorgehen

TOP 08 Neue Geschäftsordnung – Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen (Entwürfe folgen mit der Verschickung der Antragsunterlagen)

TOP 09 Neue Satzung – Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen

TOP 10 Neue Wahlordnung – Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen

TOP 11 Anträge (siehe Anhang)
1. Freie Fahrt für freie Bürger (I) – Semestertickets bzw. Studierendentarife im Nahverkehr
Antragsteller: Sascha Schultz
2. Freie Fahrt für freie Bürger (II) – Aufnahme in das Prüfverzeichnis des Hamburger Verkehrsverbundes
Antragsteller: Sascha Schultz
3. Ja zur bemannten (und befrauten) Raumfahrt!
Antragsteller: Sascha Schultz
4. Das Studierendenparlament richtet eine "Hauptarbeitsgruppe" ein. Personalvorschlag für die AG-Koordination: Adam Ernst
Antragsteller: Pascal Hesse
5. Der AStA wird aufgefordert dem Studierendenparlament spätestens zu seiner übernächsten Sitzung ein Konzept zur Vereinheitlichung der E-Mail-Adressen von studentischen Gremienvertreter*innen, Mitarbeiter*innen des AStA-Büros sowie Funktionsadressen der Gremien der Studierendenvertretung zur Abstimmung vorzulegen.
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Antragsteller: Pascal Hesse
6. Das Studierendenparlament beauftragt den AStA eine digitale Alternative zum bisher gedruckten SprachRohr, der Zeitschrift der Studierendenschaft der FernUniversität in Hagen, zu entwickeln. Hierzu sollen eine Kosten-/ Nutzenanalyse erfolgen. Der AStA wird weiter aufgefordert dem Studierendenparlament über die Laufzeiten von Verträgen zu Druck, Versand und Satz des SprachRohrs sowie sämtliche Kosten detailliert und vollumfänglich Auskunft zu erteilen. Dies soll in einem schriftlichen Bericht zur nächsten Sitzung des Studierendenparlaments erfolgen, der ebenfalls eine Statistik zu den Zugriffszahlen und Beiträgen auf www.fernstudis.de erhalten soll.
Antragsteller: Pascal Hesse
7. Das Studierendenparlament fordert den AStA auf, schnellstmöglich einen studentischen Karriereservice einzurichten.
Antragsteller: Pascal Hesse
8. Das Studierendenparlament spricht sich dafür aus eine*n unabhängigen Datenschutzbeauftragte*n der Studierendenschaft der FernUniversität in Hagen zu berufen, um das Durchführen des Landesdatenschutzgesetzes NRW und weiterer datenschutzrechlicher Vorschriften zu gewährleisten und zu kontrollieren. Die beauftragte Person soll einen Maßnahmenplan erarbeiten, regelmäßig unangekündigt die Anwendung der rechtlichen Vorschriften überprüfen und in Abstimmungen mit dem Vorsitz des Studierendenparlaments regelmäßig Bericht erstatten. Die Aufwands- und Erstattungsregelungen sind dafür entsprechend zu ändern. Der AStA wird beauftragt, alles Notwendige zur Beschlussfassung für die nächste Sitzung des Studierendenparlaments vorzubereiten, um dann die Berufung vorzunehmen.
Antragsteller: Pascal Hesse
 Das Studierendenparlament richtet einen Ausschuss "Interne und externe Kommunikation, soziale, digitale und gedruckte Medien" ein, wählt seine Mitglieder und Ersatzmitglieder.
Antragsteller: Pascal Hesse
10. Das Studierendenparlament richtet einen Ausschuss "Satzung und Ordnungen" ein, wählt seine Mitglieder und Ersatzmitglieder.
Antragssteller: Pascal Hesse
11. Das Studierendenparlament richtet einen Ausschuss "Diversity" ein, wählt seine Mitglieder und Ersatzmitglieder.
Antragssteller: Pascal Hesse
12. Der Allgemeine Studierenden-Ausschuss (AStA) an der FernUniversität in Hagen wird beauftragt, mit dem Verein „freier zusammenschluss von studentInnenschaften e.V.“ (fzs) Gespräche bezüglich einer möglichen Mitgliedschaft aufzunehmen. Weiter soll er Verhandlungen über den zu entrichtenden Mitgliedsbeitrag führen und sich dafür stark machen, dass die besondere Situation der Voll- und Teilzeitstudierenden an der FernUniversität dabei berücksichtigt wird. Bis spätestens zur übernächsten Sitzung des Studierendenparlaments ist der AStA angehalten, dem Studierendenparlament einen schriftlichen Bericht über die erzielten Ergebnisse sowie eine begründete Empfehlung zum Beitritt oder Nicht-Beitritt zum fzs vorzulegen.
Antragssteller: Pascal Hesse

TOP 12 Berichte
a) AStA
b) Bericht der studentischen Mitglieder des Senats und seiner Kommissionen
c) Bericht der studentischen Mitglieder der Fakultätsräte, ihrer Kommissionen und Ausschüsse
d) Haushaltsausschuss
e) Fachschaften und Fachschaftsrätekonferenz
f) Bericht der Geschäftsführung der Bildungsherberge BHS
g) Aussprache über die Berichte
TOP 13 Personalangelegenheiten und Rechtsangelegenheiten NÖ
a) Umstellung auf reine Netzkurse und Gebührenordnung
b) Personalangelegenheiten
c) Rechtsangelegenheiten

TOP 14 Verschiedenes, u.A. weitere Termine
- Antragsfrist
Anträge sind bis spätestens zum 10. Juni 2016 um 24:00 Uhr einzureichen.
- Berichtsfrist
Schriftliche Berichte sind bis spätestens zum 12.06.2016 um 24:00 Uhr einzureichen. Für die nicht unter § 7 II GO – SP fallenden Berichte bitten wir höflich die Verantwortliche oder den
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Verantwortlichen um Zusendung eines kurzen Handouts, um die gewünschte Vorbereitung der Mitglieder des Studierendenparlaments zu ermöglichen.
- Änderungsvorschläge zum Protokoll
In den letzten Sitzungen bestand Konsens, dass Änderungswünsche zu dem zu beschließenden Protokoll vorab schriftlich anzukündigen sind und spätestens in der Sitzung schriftlich als Tischvorlage einzureichen sind. Der SP-Vorsitz bittet um Zusendung von Änderungsanträgen per E-Mail bis zum 22.06.2016, 24:00 Uhr , damit sie mit den Sitzungsunterlagen versendet werden können.
 Sitzungsplanung & Unterkunft
Am Freitag, den 24.06.2016 findet ab 16 Uhr das Campusfest der FernUni statt.
Ihr erhaltet unabhängig vom Wohnort bei Teilnahme an dem Campusfest für Freitag die Anreiseaufwandsentschädigung und eine Übernachtung in Hagen. Bitte tragt euch dazu in die am ASTA-Stand ausliegende Anwesenheitsliste ein.
Für einen reibungslosen Ablauf der Organisation bitten wir Euch, ein Zimmer bis Montag, den 13.06.2016 12:00 Uhr per E-Mail unter angelika.rehborn@asta-fernuni.de zu reservieren.
Danach eingehende Reservierungen werden nicht mehr bearbeitet und müssen daher auf eigene Rechnung gebucht werden und können erst im Anschluss an die SP-Sitzung abgerechnet werden.
Da die Bildungsherberge an diesem Sitzungswochenende ausgebucht ist, haben wir ein größeres Zimmerkontingent im Arcadeon reserviert und bieten euch an, dort abends gemeinsam zu grillen.
Die Kosten für das Abendessen und die alkoholfreien Getränke werden übernommen.
Auf die Fußball-EM wird nach Möglichkeit Rücksicht genommen, Planungen zum Public Viewing laufen noch.
Bitte teilt mit, ob ihr an dem gemeinsamen Grillen teilnehmt, damit wir rechtzeitig angemeldet werden.
Es müssen aufgrund der Auslastung der Hotels in Hagen auch Umzüge am Samstag in Kauf genommen werden.
Hinweis zu Bahnbelegen:
Fahrtkosten können nach einer Entscheidung des Haushaltsausschusses nur nach Vorlage von Originalbelegen anerkannt werden. Handytickets können daher nicht berücksichtigt werden.
Mit der Reisekostenabrechnung können Scans der Originalbelege eingereicht werden, die Originalbelege sind im Anschluss unverzüglich per Post oder durch Abgabe im Büro nachzureichen.
Wir bitten alle, die noch nicht die aktuelle Studierendenbescheinigung und Lichtbildausweis vorgelegt haben, diese zur Sitzung bereit zu halten.
Solltet ihr noch Fragen und Anregungen haben, nehmen wir diese noch gerne entgegen.
Wir wünschen euch eine gute Anreise, viel Spaß beim Campusfest und freuen uns auf eine anregende Sitzung.
Gez.
Ulrike Breth André Radun
Vorsitzende Vorsitzender
des Studierendenparlaments des Studierendenparlaments
Koblenz und München, 03.06.2016

Autor: Anna Dannemann -- 06.06.2016; 21:57:15 Uhr